Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

 

1. Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen (im Folgenden „AGB“) der FL light effects GmbH (im Folgenden „Verkäufer“) sind maßgeblich für sämtliche Verkaufsverträge über Warenlieferungen, die zwischen einem Verbraucher oder einem Unternehmer (im Folgenden „Kunde“) und dem Verkäufer über die im Online-Shop des Verkäufers präsentierten Produkte abgeschlossen werden. Eigene Bedingungen des Kunden werden nur dann Teil des Vertrages, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
 
(2) „Verbraucher“ in den AGB werden natürliche Personen bezeichnet, die Rechtsgeschäfte zu einem überwiegend nicht ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnenden Zweck tätigen.
 
(3) „Unternehmer“ im Rahmen der AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Partnerschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in ihrer kommerziellen oder freiberuflichen beruflichen Kapazität handeln.
 

2. Vertragsabschluss

(1) Die Produktpräsentationen im Online-Shop des Verkäufers dienen nicht als bindende Verkaufsangebote, sondern ermöglichen es dem Kunde, ein verpflichtendes Kaufangebot abzugeben.

(2) Über das integrierte Online-Bestellsystem des Online-Shops kann der Kunde ein Angebot abgeben, indem er nach Auswahl und virtueller Platzierung der gewünschten Produkte im Warenkorb und Durchlaufen des elektronischen Bestellprozesses auf den Button klickt, der den Bestellprozess abschließt, und somit ein rechtsgültiges Angebot für die im Warenkorb befindlichen Artikel unterbreitet. 

(3) Der Verkäufer kann innerhalb von fünf Tagen das Angebot des Kundes annehmen durch:

- Übermittlung einer schriftlichen Bestellbestätigung oder einer Bestellbestätigung in elektronischer Form (z.B. per Fax oder E-Mail), wobei für die Annahme der Bestellbestätigung der Zeitpunkt des Zugangs beim Kunde maßgeblich ist, oder

- Direkte Lieferung der bestellten Ware an den Kunde, wobei ebenfalls der Zeitpunkt des Wareneingangs beim Kunde entscheidend ist, oder

- Aufforderung zur Zahlung an den Kunde unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung.

Sollten mehrere der obengenannten Annahmealternativen zutreffen, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, an dem eine der genannten Annahmearten erstmalig erfolgt. Die Annahmefrist für das Angebot beginnt am Tag nach Versand des Angebots durch den Kunde und endet mit dem Ende des fünften darauffolgenden Tages. Wird das Angebot des Kundes in diesem Zeitraum nicht angenommen, so gilt dies als Ablehnung des Angebots, womit der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

(4) Wählt der Kunde während des Online-Bestellvorgangs eine von PayPal angebotene Zahlungsmethode, erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den Dienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (nachfolgend „PayPal“), gemäß den PayPal-Nutzungsbedingungen, die unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full eingesehen werden können, oder - sofern der Kunde kein PayPal-Konto besitzt - gemäß den Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Bei Zahlung über PayPal gilt das Angebot des Kunden als angenommen in dem Moment, in dem der Kunde die Zahlung abschließt.

(5) Nach Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers speichert der Verkäufer den Vertragstext und sendet dem Kunde die Bestelldaten in Textform zu. Ein weiterer Zugang zum Vertragstext wird vom Verkäufe nicht geschaffen. Hat der Kunde vor seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt, werden die Bestelldaten auf der Webseite des Verkäufers gespeichert und sind über das passwortgeschützte Nutzerkonto des Kundes abrufbar.

(6) Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Online-Shop des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler erkennen, indem er die auf dem Bildschirm dargestellten Informationen sorgfältig liest. Ein effektives technisches Mittel zur Erkennung von Eingabefehlern ist beispielsweise die Zoom-Funktion im Browser, welche die Ansicht auf dem Bildschirm vergrößert. Vor Abschluss des Bestellvorgangs können die Eingaben des Kundes mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

(7) Für den Vertragsschluss steht die im Online-Shop angezeigte Sprache zur Verfügung.

(8) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel via E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde muss sicherstellen, dass die von ihm für die Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, damit die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere bei Einsatz von SPAM-Filtern muss sichergestellt werden, dass alle vom Verkäufer oder dessen mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versendeten Mails zugestellt werden können.

3. Preise

(1) Die angezeigten Preise gelten als Endpreise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern in der Produktbeschreibung nicht anders vermerkt. Eventuell zusätzlich anfallende Kosten für Lieferung und Versand sind separat in der Beschreibung der jeweiligen Produkte aufgeführt.

(2) Falls Waren in Länder außerhalb der EU versendet werden, könnten zusätzliche Kosten entstehen, wie z.B. Bankgebühren für internationale Überweisungen oder Zollabgaben, welche nicht vom Verkäufer übernommen werden und vom Kunde zu tragen sind.

4. Zahlungsbedingungen

(1) Die zur Verfügung stehenden Zahlungsoptionen werden dem Kunden im Online-Shop bekannt gegeben. Detaillierte Informationen finden Sie [Hier](#).

(2) Wenn als Zahlungsweise Vorkasse durch Banküberweisung festgelegt ist, wird die Zahlung unmittelbar nach Vertragsunterzeichnung fällig, sofern nicht ein anderer Zahlungstermin vereinbart wurde.

5. Liefer- und Versandbedingungen

(1) Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

(2) Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

(3) Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

(4) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

(5) Bietet der Verkäufer die Ware zur Abholung an, so kann der Kunde die bestellte Ware innerhalb der vom Verkäufer angegebenen Geschäftszeiten unter der vom Verkäufer angegebenen Adresse abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

6. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu. Ausführlichere Angaben finden Sie Hier.

7. Eigentumsvorbehalt

(1) Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

(2) Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt weiterhin das Folgende:

  • Im Falle der Verarbeitung der gelieferten Ware gilt der Verkäufer als Hersteller und erwirbt Eigentum an der neu entstehenden Ware. Erfolgt die Verarbeitung zusammen mit anderen Materialien, erwirbt der Verkäufer Eigentum im Verhältnis der Rechnungswerte seiner Ware zu dem der anderen Materialien. Ist im Falle der Verbindung oder Vermischung der Ware des Verkäufers mit einer Sache des Kunden diese als Hauptsache anzusehen, geht das Miteigentum an der Sache in dem Verhältnis des Rechnungswertes der Ware des Verkäufers zum Rechnungs- oder mangels eines solchen zum Verkehrswert der Hauptsache - auf den Verkäufer über. Der Kunde gilt in diesen Fällen als Verwahrer.
  • Gegenstände unter Eigentums- oder Rechtsvorbehalt darf der Kunde weder verpfänden noch sicherungsübereignen. Der Kunde ist nur zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
  • Der Kunde hat Zugriff auf die im Eigentum oder Miteigentum des Verkäufers stehende Ware oder auf die abgetretenen Forderungen sofort mitzuteilen. Er hat an den Verkäufer abgetretene, von ihm eingezogene Beträge sofort an den Verkäufer abzuführen, soweit dessen Forderung fällig ist.
  • Soweit der Wert der Sicherungsrechte des Verkäufers die Höhe der gesicherten Ansprüche um mehr als 10% übersteigt, wird der Verkäufer auf Wunsch des Kunden einen entsprechenden Anteil der Sicherungsrechte freigeben.

8. Mängelhaftung (Gewährleistung)

Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:

(1) Handelt der Kunde als Unternehmer,

  • hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
  • beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
  • sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen,
  • beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
(2) Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
  • für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden;
  • für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat;
  • für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
  • für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.

(3) Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.

(4) Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

(5) FL light effects GmbH ist nicht verantwortlich und lehnt jegliche Haftung für Sachschäden ab, die ganz oder teilweise auf Witterungseinflüsse, Produktversagen oder Produktschäden durch unsachgemäßen Gebrauch zurückzuführen sind.

9. Online - Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.